Montag, 16. Januar 2017

Bericht zum Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau 16.01.2017

Vorstellung des Innovatios Quartier

Friedberger Landstraße / Südlich Wasserpark


Stadtrat Josef:
  • Vorweg der Abenteuerspielplatz wird am alten Standort bleiben.
  • Die Planungen sind unter Berücksichtigung eines neuen Klimaplan-Atlas
  • Einhausung: Die Frage der Einhausung wird noch einige Jahre dauern, deshalb wird jetzt schon in die weitere Planung gegangen.

Präsentation des Plans 

(Hr. Hunscher)

Die Kritikpunkte am bestehenden städtebaulichen Konzept

Die Kritikpunkte wurden neu betrachtet.
Da es in Frankfurt noch keinen Beschluss gibt wie viel Grünfläche es je Einwohner geben soll, wurde ein Beschluss aus Berlin herangezogen welcher 7,2 qm je Einwohner bestimmt.
Daraus ergibt sich ein Bedarf von 17,2 ha bei 7,2 qm pro Einwohner.

Man versucht mit einer Erweiterung des Günthersburgparks westlich des Abenteuerspielplatzes(2,1 ha) und nördlich des Abenteuerspielplatz (2,3 ha) und mit 2,04 ha auf dem Gelände der Stadtgärtnerei mehr Grünfläche zu gewinnen.
Ein Teil der Flächen wird mit einer Mischung aus öffentlichen Grünflächen und Freizeitgärten geplant.
Diese Freizeitgärten sollen an Menschen gehen welche bereits jetzt Kleingärten im Plangebiet haben.
Dennoch werden Kleingartenflächen wegfallen.

Um den Verlust an Baufläche ausgleichen zu können wird in den übrigen Flächen auf fünf- bzw. sechsgeschossigen Wohnungsbau erhöht.

Bürgersprechstunde

Christian Popp: Familienvater einer vierköpfigen Familie sucht eine größerer Wohnung. Schildert dass seine Freunde mit ihrer Familie in das Umland ausweichen mit viel größerem Flächenbedarf bei 100% Versiegelung.
Die Verzögerung führe dazu das der vorhandene Wohnungsbestand noch teurer wird.
Es kann nicht sein zu sagen : Not in my backyard.

Herr Steiner (TOP 17): Die Planfeststellungen von Hessenmobil werden erst 2018 stehen. Bis zum Abstand von 100m spricht Hessenmobil mit.

Herr Schwichtenberg (TOP 19): Die Koalition hat sich entfremdet von den Menschen im Nordend.
Herr Brecht: Findet es überraschend das der widerstand in der Bevölkerung dazu geführt hat das die Pläne noch mal überarbeitet wurden. Allerdings ist er enttäuscht von der neuen Planung.
Frau Grundnagel (Bornheim) hat Garten auf neuem Baugrund. Die Klimaproblematik Sommerhitze wird weiter bestehen. Wo sollen sich Tiere zurückziehen? Wo sollen die wegfallenden Gärten hin?
Frau Päßler :   Findet es traurig das keine Antwort gibt wieviel Grünfläche wegfällt.
Sorry, ich konnte wegen der lebhaften Diskussion nicht viel mitschreiben, ohne den Faden zu verlieren und nicht an der Diskussion teilnehmen zu können.

Es sprachen noch einige Bürger zur Bebauung eines Teils des Rebstockwaldes.
Es gibt allerdings noch keine Vorlage die den Stadtverordneten vorliegt. Deshalb können wir dazu nichts sagen.

Bericht des Dezernenten 

Stadtrat Schneider zur M 233:

Er bittet darum den Magistratsvortrag nicht zurückzustellen, um wirklich so schnell wie möglich das Vorhaben zu beginnen und den Vorlauf zu verkürzen.

Schulsanierungen in der Merianschule und Klingerschule


Merianschule ist nicht mehr ausreichend dimensioniert. Die Bauzeit wird ca. 2 Jahre dauern. Kosten 24 Mio.
Die Schule wird an den Nordrand des Günthersburgpark ausgelagert.
Die Auslagerung ist verhältnismäßig aufwendig wegen Sonnenschutz, Heizung, Akutik und Barrierefreiheit .

Die Schule wird auf eine fünfzügige Grundschule erweitert und als Ganztagsschule konzepiert.

Die Klingerschule hat nur ein Notdach welches durch ein neues, endgültiges Dach erhalten soll.
Eine ganze Reihe von Brandschutzmaßnahmen muss umgesetzt werden.
Durch das neue Dach werden mehrere hundert Quadratmeter neue Fläche erstellt.
Dort können Gruppenarbeiten in fünf Gruppenbereichen durchgeführt werden.
Kosten 21,1 Mio. Euro.  Bauende Oktober 2018.

Tagesordnung I

TOP 12 - Kleingarten- und Freizeitgärtenstrategie für Frankfurt

Die Koalition will eine Strategie für die zukünftige Berücksichtigung von Klein- und Freizeitgärten bei Bebauungsplänen entwickeln.

TOP 20 - Schulbau beschleunigen

 siehe Bericht Jan Schneider

 








Im Anschluß die Abstimmung der einzelnen Fraktionen.
.
 
.
 
Votenliste für die 7. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am Montag, dem 16. Januar 2017


Wichtig: Bitte bei Votenabgabe folgende Abkürzungen verwenden:

+
= Annahme
P+B
=  Prüfung und Berichterstattung
VV
= vereinfachtes Verfahren
Z
= Zurückstellung
-E
= Ablehnung
= Enthaltung
= Zurückweisung
(Berichte Magistrat)
K
=  Kenntnis
(Berichte Magistrat)
 ZB
= Kenntnis als Zwischenbericht
(Berichte Magistrat)



TOP
Vorlage
Betreff

CDU
SPD
GRÜNE
AfD
LINKE.
FDP
BFF
FRAK-
TION
FRANK-FURTER


1. 
 
Feststellung der Tagesordnung













2. 
 
Verabschiedung der Tagesordnung II













3. 
 
Genehmigung der letzten Niederschrift













4. 
 
Bürgerinnen- und Bürgerrunde
(Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zu Punkten der Tagesordnung)













5. 
 
Berichte der Dezernenten













6. 
NR 102/16 
- LINKE. -
Klimastudie zum geplanten Ernst-May-Viertel

Z
Z
Z
+
+
-
+
-
+



7. 
NR 128/16 
- LINKE. -
Polizeipräsidium besser nutzen

Del. H+F
Del. H+F
Del. H+F
P+B
+
-
-
-
+



8. 
NR 134/16 
- LINKE. -
Wildpinkeln im Boden versenken

-
-
-
P+B
+
-
-
+
+



9. 
NR 142/16 
- FDP -
Die Belange sowohl von Eintracht Frankfurt als auch der Tennis-University bei deren Ansiedlungswünschen auf dem Stadiongelände angemessen berücksichtigen

P+B
P+B
P+B
P+B
-
+
+
P+B
+



10. 
NR 148/16 
- FDP -
Neuer Bebauungsplan für das alte Polizeipräsidium

Del. H+F
Del. H+F
Del. H+F
+
-
+
P+B
-
+



11. 
NR 169/16 
- CDU; SPD; GRÜNE -
Suizid-Schwerpunkte entschärfen

+
+
+
-
+
+
-
P+B
+



12. 
NR 171/16 
- CDU; SPD; GRÜNE -
Kleingarten- und Freizeitgärtenstrategie für Frankfurt

+
+
+
+
P+B
+
P+B
+
P+B



13. 
NR 185/16 
- FDP -
Wirkungslose Mietpreisbremse außer Kraft setzen

-
-
-
+
-
+
P+B
-
P+B



14. 
NR 188/16 
- LINKE. -
Aus Grau wird Bunt

Z
Z
Z
-
+

-
+
P+B



15. 
NR 190/16 
- BFF -
Die Bürgerinnen und Bürger über die Möglichkeit von Wohngeld informieren

Z
Z
Z
+
-
-
+
-
-



16. 
Ernst-May-Viertel
Bebauungsplan Nr. 858 - Wohnen am nördlichen Günthersburgpark („Gärtnerei Friedrich“)
1. Entwicklung des Plangebiets außerhalb der weiterzuführenden vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165 (4) BauGB
2. Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGB


Z
Z
Z
Z
+ i. R. NR 186
+
-
+
-




NR 186/16 
- LINKE. -
Auf dem Areal der Gärtnerei Friedrich Hortplätze und bezahlbaren Wohnraum realisieren


Z
Z
Z
P+B
+
-
-
P+B
P+B



17. 
Ernst-May-Viertel
Bebauungsplan Nr. 914 - Friedberger Landstraße/Östlich Bodenweg („Atterberry-Ost“)
1. Entwicklung des Plangebiets außerhalb der weiterzuführenden vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165 (4) BauGB
2. Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB
3. Anordnung einer Umlegung nach § 46 (1) BauGB

Z
Z
Z
+ i. R. NR 86, NR 114, OA 82 und OA 83
-
+ i. R. NR 114
-
+
-




NR 86/16 
- AfD -
Freizeitgärten sichern

Z
Z
Z
+
-
-
+
-
-




NR 114/16 
- FDP -
Ernst-May-Viertel/Bebauungsplan Nr. 914/“Atterberry-Ost“

Z
Z
Z
+
+
+
+
-
P+B




OA 82/16 
- OBR 4 -
Bebauungsplan Östlich Bodenweg: Fläche für Jugendeinrichtung
Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 81

Z
Z
Z
+
+
P+B
+
+
+




OA 83/16 
- OBR 4 -
Bebauungsplan Nr. 914
Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 81

Z
Z
Z
+
-
P+B
+
+
+



18. 
Ernst-May-Viertel
Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165 (4) BauGB
hier: Sachstandsbericht über den Stand der vorbereitenden Untersuchungen

Z
Z
Z
+ i. R. NR 87, NR 115, OA 57, OA 58, OA 84 und OA 85
-
+ i. R. NR 115
-
+
-




NR 87/16 
- AfD -
Sportflächen erhalten

Z
Z
Z
+
-
-
+
-
-




NR 115/16 
- FDP -
Ernst-May-Viertel/Vorbereitende Untersuchungen

Z
Z
Z
+
+
+
+
P+B
P+B




NR 146/16 
- LINKE. -
Im geplanten „Ernst-May-Viertel“: Soziale, ökologische, nachhaltige Stadtentwicklung

Z
Z
Z
-
+
-
-
-
P+B




OA 57/16 
- OBR 11 -
Änderungen/Ergänzungen zu den vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark
Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 82

Z
Z
Z
+
+
+
+
P+B
+




OA 58/16 
- OBR 11 -
Ernst-May-Quartier/Einhausung der A 661
Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 82

Z
Z
Z
+
+
+
+
P+B
+




OA 84/16 
- OBR 4 -
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ernst-May-Viertel
Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 82

Z
Z
Z
+
-
-
VV
P+B
+




OA 85/16 
- OBR 4 -
Einhausung
Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 82

Z
Z
Z
+
+
+
VV
P+B
+



19. 
Ernst-May-Viertel
Bebauungsplan Nr. 880 - Friedberger Landstraße/Südlich Wasserpark („Innovationsquartier“)
1. Entwicklung des Plangebiets außerhalb der weiterzuführenden vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165 (4) BauGB
2. Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB
3. Anordnung einer Umlegung nach § 46 (1) BauGB

Z
Z
Z
+ i. R. NR 88 und NR 120
-
+ i. R NR 141
-
+
-




NR 88/16 
- AfD -
Abenteuerspielplatz erhalten

Z
Z
Z
+
-
-
+
-
-




NR 120/16 
- LINKE. -
Bebauungsplan für das Innovationsviertel grundlegend überarbeiten

Z
Z
Z
+
+
-
P+B
-
+




NR 141/16 
- FDP -
Innovationsquartier - wirklich echte Innovationen realisieren

Z
Z
Z
P+B
-
+
-
+
P+B



20. 
Schulbau beschleunigen

+
+
+
H+F
+
+
+
+
+



21. 
Anbau von acht Klassenräumen an der Günderrodeschule

+
+
+
+
+
+
+
+
+



22. 
Bebauungsplan Nr. 861 - Nördlich Am Stockborn
hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

Z
Z
Z
K
K
K
K
K
K



23. 
Kommunale Wohnraumversorgung: Jahresbericht 2015

K
K
K
K
K
K
K
K
Z



24. 
Ein Segregationsmonitoring für Frankfurt

K
K
K
K
ZB
K
K
K
Z



25. 
Wie sieht eigentlich die reale Wohnungsnot in Frankfurt aus?

K
K
K
K
K
K
K
K
Z



26. 
OA 95/16 
- OBR 2 -
Frankfurter Immobilienmarkt

Z
Z
Z
+
+
VV
+
+
+



27. 
OA 96/16 
- OBR 2 -
Keine Flächenreduzierung des Rebstockwaldes

VV
VV
VV
+
+
VV
+
P+B
+



28. 
OA 97/16 
- OBR 2 -
Weitere Entwicklung des Kulturcampus

P+B
P+B
P+B
+
+
VV
+
P+B
+



29. 
OA 99/16 
- OBR 8 -
Gaslaternen-Umrüstung - Mut zur Revision!


1. u. 2.: VV; 3. u. 4.: -
1. u. 2.: VV; 3. u. 4.: -
1. u. 2.: VV; 3. u. 4.: -
+
-
P+B
+
-
+



30. 
OA 100/16 
- OBR 8 -
Quartiersgarage für die Riedwiese/das Gebiet am Oberschelder Weg


Del. H+F
Del. H+F
Del. H+F
P+B
-
P+B
+
P+B
+










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